Sachsens Härtefallkommission rettet 34 abgelehnte Asylbewerber vor Abschiebung
Admin User34 Menschen könnten als Härtefälle bleiben - Sachsens Härtefallkommission rettet 34 abgelehnte Asylbewerber vor Abschiebung
Sachsens Härtefallkommission prüfte 2023 insgesamt 50 neue Anträge, die 102 Personen betrafen – darunter 39 Kinder. Die Kommission befasst sich mit Fällen, in denen abgelehnte Asylbewerber bei einer Abschiebung extreme Härten befürchten müssen. Die meisten Antragsteller kamen aus Georgien, gefolgt von der Türkei, Venezuela und dem Irak.
Der unter dem Vorsitz des Sächsischen Integrationsbeauftragten Martin Modschiedler stehenden Kommission gehören Vertreter von Kirchen, Verbänden, Behörden und Kommunalverwaltungen an. Ihre Aufgabe besteht darin zu bewerten, ob ausreisepflichtige Ausländer aus dringenden humanitären oder persönlichen Gründen im Land bleiben dürfen.
Im vergangenen Jahr erhielten 34 abgelehnte Asylbewerber – darunter 14 Minderjährige – aufgrund von Härtefallregelungen eine Aufenthaltserlaubnis. Die endgültige Entscheidung traf Innenminister Armin Schuster (CDU). 22 Anträge wurden nicht bearbeitet, da die Antragsteller sie zurückzogen oder von der Prüfung ausgeschlossen wurden. Zehn weitere Anträge werden noch in diesem Jahr geprüft.
Die Beschlüsse der Kommission bieten für von Abschiebung bedrohte Menschen eine letzte Möglichkeit. 2023 betraf ihre Arbeit direkt über hundert Personen, darunter fast 40 Kinder. Weitere Daten zu noch ausstehenden Fällen oder zu Verfahren ähnlicher Gremien im Jahr 2025 wurden nicht veröffentlicht.
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