Landtag MV zeigt überraschenden Wandel: Fast keine Rügen mehr in hitzigen Debatten
Mehr Störungen im Landesparlament - Landtag MV zeigt überraschenden Wandel: Fast keine Rügen mehr in hitzigen Debatten
Disziplinarstatistiken des Landtages Mecklenburg-Vorpommern zeigen deutlichen Rückgang offizieller Rügen
Im aktuellen Landtag von Mecklenburg-Vorpommern ist die Zahl der förmlichen Ordnungsrufe stark zurückgegangen. Bisher gab es in dieser Legislaturperiode nur 20 Verweise – und kein Abgeordneter wurde aus einer Sitzung ausgeschlossen. Dies stellt einen markanten Wandel im Vergleich zu früheren Jahren dar, als es deutlich häufiger zu Störungen kam.
Der Landtag war einst für seine hitzigen Debatten bekannt. Zwischen 2006 und 2011 erhielten Abgeordnete 557 Rügen, wobei die meisten Vorfälle auf die rechtsextreme NPD entfielen. In der folgenden Legislaturperiode (2011–2016) besserte sich die Disziplin leicht: Damals wurden 307 Ordnungsrufe verhängt.
In der Wahlperiode 2016–2021 entwickelte sich die AfD zur Partei mit den meisten Rügen – 35 von insgesamt 60 förmlichen Verwarnungen gingen an ihre Abgeordneten. Nach der Wahl 2021 setzte sich dieser Trend zunächst fort: Die AfD erhielt acht der Verweise in der neuen Legislatur. Doch 2022 und 2023 sank die Zahl drastisch – auf jeweils nur drei Rügen pro Jahr. Landtagspräsidentin Birgit Hesse begrüßt die positive Entwicklung. Sie betont, wie wichtig respektvolle Debatten und die Bereitschaft seien, gegensätzliche Positionen anzuhören. Der Rückgang der Störungen deutet auf eine Kultur des sachlicheren Austauschs hin.
Die aktuellen Nachrichten bestätigen den anhaltenden Rückgang an parlamentarischen Zwischenfällen. Seit Beginn der Legislaturperiode wurde kein Abgeordneter mehr des Saals verwiesen. Die offiziellen Protokolle, die auf der Website des Landtags einsehbar sind, werden die weiteren disziplinarischen Maßnahmen im Verlauf der Wahlperiode dokumentieren.
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