Landeswahlausschuss entscheidet diese Woche über zugelassene Wahlbewerber
Maximilian Krause
Landeswahlausschuss entscheidet diese Woche über zugelassene Wahlbewerber
Der Landeswahlausschuss tritt in dieser Woche zusammen, um zu entscheiden, welche Gruppen bei den anstehenden Wahlen antreten dürfen. Die Sitzung ist öffentlich, der Zutritt ist so lange möglich, wie Plätze verfügbar sind.
Das Gremium kommt am Mittwoch um 10:00 Uhr im Louise-Schroeder-Saal des Roten Rathauses zusammen. Seine erste Aufgabe wird sein zu prüfen, ob politische Vereinigungen die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllen, um als Parteien anerkannt zu werden.
Auf Grundlage dieser Bewertung wird der Ausschuss festlegen, welche Organisationen an den Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen teilnehmen dürfen. Gruppen, die nicht als Parteien anerkannt werden, können sich weiterhin als Wählergruppen an den Bezirksverordnetenversammlungen beteiligen.
Der Wahltermin für diese Abstimmungen ist auf den 20. September festgelegt. In der Sitzung wird die endgültige Liste der zugelassenen Teilnehmer beschlossen. Die Öffentlichkeit kann solange teilnehmen, wie freie Plätze vorhanden sind. Das Ergebnis wird die Wahlmöglichkeiten der Bürger im September prägen.
