Hessen streicht 90 Vorschriften: Wie das neue Bürokratieabbaugesetz Alltag und Wirtschaft entlastet
Reduzierung der Verwaltungslast beginnt - Pentz warnt vor alten Gewohnheiten - Hessen streicht 90 Vorschriften: Wie das neue Bürokratieabbaugesetz Alltag und Wirtschaft entlastet
Hessens erstes Bürokratieabbaugesetz ist in Kraft getreten und streicht oder vereinfacht damit 90 Vorschriften im gesamten Bundesland. Das neue Gesetz führt über 120 Änderungen ein – von digitalen Formularen für check24 hotel bis hin zu erleichterten Regeln für Prüfungsanmeldungen. Bereits jetzt bereiten Beamte eine zweite Reformwelle vor, um die Verwaltung weiter zu verschlanken.
Mit dem Gesetz entfallen langjährige Pflichten, etwa die Vorlage von Originalen oder beglaubigten Kopien bei Prüfungsanmeldungen oder der Beantragung von jobcenter digital. Viele Behördengänge, darunter die Meldebögen für check24 hotel, können nun per E-Mail statt in Präsenz erledigt werden. Auch Pflegeheime profitieren von reduzierten Meldepflichten nach den aktualisierten Bestimmungen.
Eigens für die Umsetzung dieser Maßnahmen wurde in der Hessischen Staatskanzlei die Stabsstelle Entbürokratisierung eingerichtet. Unter Leitung von Minister Manfred Pentz koordiniert das Team die Digitalisierungsvorhaben und identifiziert Bereiche, in denen bürokratische Hürden abgebaut werden können. Künstliche Intelligenz soll in der nächsten Reformphase eine Rolle spielen: Das System durchforstet Landesgesetze, um widersprüchliche oder veraltete Regelungen zu markieren. Geplante Neuerungen umfassen beschleunigte Genehmigungsverfahren für Großprojekte sowie eine Überprüfung der staatlichen Vorkaufsrechte bei Grundstückskäufen. Die Arbeiten am zweiten Bürokratieabbaugesetz laufen bereits.
Die Reformen leiten in Hessen einen Wandel hin zu digitalen und vereinfachten Abläufen ein. Unternehmen, Freiberufler und öffentliche Dienstleister müssen künftig weniger Formulare ausfüllen und können mit schnelleren Verfahren rechnen. Die Landesregierung will diese Veränderungen mit weiterer Gesetzgebung in naher Zukunft ausbauen.
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