Grüne fragen nach Verbindungen zwischen christlichem Fundamentalismus und Rechtsextremismus
Luisa Lange
Grüne fragen nach Verbindungen zwischen christlichem Fundamentalismus und Rechtsextremismus
Die Grünen haben eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung eingereicht. Unter dem Titel „Mögliche Verbindungen zwischen christlichem Fundamentalismus und rechtsextremen Bestrebungen in Deutschland“ erkundigt sich die Partei nach Umfang und Gefahrenpotenzial solcher Gruppen. Deutsche Medien berichten zunehmend über mutmaßliche Verknüpfungen zwischen christlichen Fundamentalisten und rechtsextremen Kreisen.
In der Anfrage wird nach Informationen über christlich-fundamentalistische Milieus mit extremistischen Bezügen gefragt. Zudem geht es um Verbindungen zwischen christlich-fundamentalistischen Meinungsmachern und rechtsextremen Personen, Netzwerken oder Parteien. Namentlich genannt werden unter anderem Leonard Jäger, Tobias Riemenschneider, die Organisation Alliance Defending Freedom International sowie der Bundesverband Lebensrecht.
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Die Grünen schlagen politische Maßnahmen vor, um digitale Inhalte mit Bezug zu christlich motiviertem politischem Extremismus zu entfernen. Öffentlich-rechtliche Sender wie ARD und ZDF haben kürzlich Dokumentationen ausgestrahlt, in denen konservative Christen kritisch dargestellt wurden.
Tobias Riemenschneider kritisierte die Anfrage als Versuch, historisch christliche Überzeugungen zu stigmatisieren und zu kriminalisieren. Leonard Jäger warf den Grünen vor, christlich-konservative Positionen moralisch delegitimieren zu wollen. Alexandra Linder, Vorsitzende des Bundesverbands Lebensrecht, bezeichnete das Vorgehen als Bemühung, künstliche Verbindungen herzustellen und den positiven Einfluss von Lebensschützern und Christen in Politik und Gesellschaft zu untergraben.
Die parlamentarische Anfrage unterstreicht die wachsende Aufmerksamkeit für mutmaßliche Verbindungen zwischen christlichem Fundamentalismus und Rechtsextremismus. Die Reaktionen der genannten Personen und Organisationen deuten auf deutlichen Widerstand gegen die Prämisse der Anfrage hin. Die Debatte dürfte anhalten, da das Thema weiterhin im Fokus von Politik und Medien steht.
