Deutschland verlängert Grenzkontrollen bis 2026 – Bundespolizei am Limit
Emilia Schmitt
Deutschland verlängert Grenzkontrollen bis 2026 – Bundespolizei am Limit
Deutschland führte im September 2024 wieder Grenzkontrollen an allen Landgrenzen ein. Die Maßnahme war zunächst von der damaligen Innenministerin Nancy Faeser angeordnet worden. Seither wurden die Kontrollen mehrfach verlängert – die jüngste Verlängerung gilt bis Mitte September 2026.
Die Entscheidung markierte einen Kurswechsel in der deutschen Grenzpolitik. Im Mai 2025 verschärfte Faesers Nachfolger Alexander Dobrindt die Maßnahmen weiter. Er betonte zwar, dass die Kontrollen nie als Dauerlösung gedacht seien, räumte aber ein, dass sie die Bundespolizei stark belasteten.
Dobrindt äußerte zudem Zweifel, ob die Bundespolizei die zusätzliche Arbeitslast bewältigen könne. Die Behörde, die 1951 als Bundesgrenzschutz gegründet worden war, ist heute auch für den Schutz des Schienenverkehrs, die Seegrenzen und die Flugsicherheit zuständig. Im vergangenen Jahr stellten die verstärkten Kontrollen eine erhebliche Belastung dar.
Mittlerweile wurden die Grenzkontrollen bereits dreimal verlängert. Dobrindt signalisierte, dass Deutschland in dieser Frage einen neuen Weg einschlagen solle. Die Bundespolizei steht weiterhin vor der Herausforderung, die zusätzlichen Aufgaben mit ihren bestehenden Pflichten in Einklang zu bringen.
