Deutsch-französischer Machtkampf um Vetorechte bei KNDS eskaliert vor Börsengang
Maximilian Krause
Deutsch-französischer Machtkampf um Vetorechte bei KNDS eskaliert vor Börsengang
Zwischen Deutschland und Frankreich ist ein Streit über die Zukunft des Rüstungskonzerns KNDS entbrannt. Im Mittelpunkt der Auseinandersetzung stehen mögliche Vetorechte für Berlin vor dem geplanten Börsengang des Unternehmens. Die Gespräche zwischen den beiden Regierungen werden zwar als vertrauensvoll, aber angespannt beschrieben.
Mehrere SPD-Abgeordnete hatten sich für umfangreiche Vetorechte bei KNDS ausgesprochen. Die deutsche Regierung will verhindern, dass Entwicklungs-, Produktions- oder Exportkapazitäten aus dem Land abwandern. Zudem soll geistiges Eigentum in Schlüsselbereichen der Verteidigung geschützt werden.
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Der Aufsichtsratsvorsitzende von KNDS, Tom Enders, bezeichnete die geplanten Vetorechte als „zief besorgniserregend“. Er warnte davor, Frankreich in der Rüstungskooperation wie China zu behandeln. Enders betonte zudem, dass nationale Alleingänge Deutschlands gemeinsame Verteidigungsprojekte gefährden könnten.
Berlin und Paris haben inzwischen eine vorläufige Verständigung in der Frage erzielt. Offizielle Stellen betonten, die Gespräche blieben vertraulich und konstruktiv. Die Einigung zielt darauf ab, deutsche Schutzmaßnahmen mit der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in Einklang zu bringen. Strenge Regelungen sollen verhindern, dass kritisches Know-how aus Deutschland abfließt. Das Ergebnis könnte den anstehenden Börsengang von KNDS sowie die künftige Verteidigungskooperation der beiden Länder prägen.
