Chialo muss vor Untersuchungsausschuss zu umstrittenen Antisemitismus-Fördergeldern aussagen
Emilia Schmitt
Chialo muss vor Untersuchungsausschuss zu umstrittenen Antisemitismus-Fördergeldern aussagen
Der ehemalige Berliner Kultursenator Joe Chialo soll vor einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Vergabe von Fördermitteln für die Bekämpfung von Antisemitismus aussagen. Den Anstoß für die Ermittlungen gab ein Bericht des Berliner Rechnungshofs, der die Mittelvergabe als „offensichtlich rechtswidrig“ einstufte. Chialo, eine zentrale Figur in der Affäre, war im Mai 2025 zurückgetreten – offiziell mit Verweis auf Haushaltskürzungen, nicht auf den Streit um die Fördergelder.
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Der Untersuchungsausschuss nahm im Dezember 2025 seine Arbeit auf, nachdem die Grünen und die Linke einen entsprechenden Antrag eingebracht hatten. Sie werfen Chialo und seiner Nachfolgerin, der parteilosen Sarah Wedl-Wilson, vor, die Mittel nach unklaren Kriterien vergeben zu haben. Zudem soll es unzulässigen Druck seitens der CDU-Fraktion gegeben haben.
Wedl-Wilson hatte in ihrer Amtszeit mehrere Initiativen gegen Antisemitismus bewilligt, trat aber Ende April zurück. Der Rechnungshof bestätigte später, dass die Förderungen gegen Vorschriften verstoßen hätten.
Chialo war bereits vor der Prüfung durch den Rechnungshof in die Angelegenheit verwickelt. Die CDU-Abgeordneten Dirk Stettner und Christian Goiny sollen im Rahmen der Ermittlungen erneut vernommen werden.
Chialos Aussage wird im Mittelpunkt der Anhörungen stehen. Durch die Rücktritte sowohl Chialos als auch Wedl-Wilsons steht die gesamte Förderpraxis unter scharfer Kritik. Ziel des Untersuchungsausschusses ist es, aufzuklären, wie und warum die Gelder verteilt wurden.
