Neues Digitales-Gesundheitsgesetz soll TI und ePA revolutionieren
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat Pläne für ein neues Digitales-Gesundheitsgesetz vorgestellt, mit dem die digitale Gesundheitsinfrastruktur in Deutschland gestärkt werden soll. Das Gesetz zielt darauf ab, die Telematikinfrastruktur (TI) zu verbessern, die elektronische Patientenakte (ePA) nutzerfreundlicher zu gestalten und die Systemzuverlässigkeit zu erhöhen. Im Mittelpunkt dieser Reformen steht die gematik, die seit 2005 für die Einführung digitaler Gesundheitslösungen zuständige nationale Agentur.
Die gematik, 2005 gegründet, verwaltet Deutschlands digitale Gesundheitssysteme, darunter die ePA und das E-Rezept. Ihre Aufgaben haben sich im Laufe der Zeit erweitert, doch in den vergangenen Jahren gab es Kritik wegen Verzögerungen, technischer Pannen und hoher Kosten. Das geplante Digitale-Gesundheitsgesetz soll diese Probleme angehen, indem es die TI vereinfacht und Ausfallzeiten reduziert.
Der AOK-Bundesverband unterstützt zentrale Elemente des Gesetzesentwurfs. Er befürwortet den Ausbau der ePA-Funktionen und eine vereinfachte Authentifizierung für Nutzer:innen. Zudem begrüßt der Versicherer die Pläne für das Forschungsdatenzentrum Gesundheit (FDZ) und setzt sich für einen besseren Zugang zu Versichertendaten ein. Gleichzeitig schlug die AOK vor, den Einfluss des GKV-Spitzenverbandes in der gematik zu stärken – etwa durch eine größere Beteiligung oder erweiterte Stimmrechte.
Ärzt:innen reagieren mit vorsichtigem Optimismus. Zwar sehen sie Potenzial in den digitalen Fortschritten, doch viele verweisen auf anhaltende Probleme mit fehleranfälligen Systemen, die den Praxisalltag behindern. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) ging noch einen Schritt weiter und forderte eine eigenständige "elektronische Versorgungsakte", die unabhängig von der ePA geführt werden soll.
Auch Pflegeeinrichtungen haben Bedenken geäußert. Sie betonten, dass maßgeschneiderte digitale Lösungen nötig seien, um den spezifischen Herausforderungen ihres Sektors gerecht zu werden, und pochten auf eine Einbindung in die neuen Pläne.
Das Digitale-Gesundheitsgesetz könnte die Digitalisierung im deutschen Gesundheitswesen grundlegend verändern – mit Reformen, die auf mehr Stabilität der TI, bessere Nutzerfreundlichkeit der ePA und eine klarere Rolle der gematik abzielen. Falls verabschiedet, würde das Gesetz Versicherer, Ärzt:innen und Patient:innen gleichermaßen betreffen und langjährige technische sowie administrative Hürden angehen. Die finale Fassung wird zeigen, wie weit diese Reformen bei der Verbesserung von Systemzuverlässigkeit und Zugang tatsächlich reichen.
