Merz fordert schnellen Ausbau der Bahnstrecken nach Osteuropa – doch es fehlen Pläne
Maximilian Krause
Merz fordert schnellen Ausbau der Bahnstrecken nach Osteuropa – doch es fehlen Pläne
Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich für einen Ausbau der Schienenverbindungen zwischen Deutschland und Osteuropa ausgesprochen. Der Vorstoß erfolgt nach Gesprächen mit polnischen und tschechischen Regierungsvertretern.
Die Debatte über den Ausbau des Schienennetzes hat in den letzten Monaten an Fahrt aufgenommen. Merz betonte, Deutschland habe ein klares strategisches Interesse daran, die Strecken nach Polen und in die Tschechische Republik zu verbessern. Beide Regierungen haben das Thema offiziell bei Berlin angemahnt und damit eine gemeinsame Priorität signalisiert.
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Trotz der laufenden politischen Diskussionen sind im vergangenen Jahr weder neue Infrastrukturprojekte noch Gesetzesinitiativen entstanden. Aus Unterlagen der Bundesregierung geht hervor, dass es keine konkreten, von deutscher Seite vorangetriebenen Pläne zur Modernisierung der grenzüberschreitenden Bahnstrecken gibt. Das Thema soll nun in den kommenden Kabinettssitzungen vertieft beraten werden.
Bei separaten Gesprächen des Bundeskanzlers Scholz mit den Ministerpräsidenten der ostdeutschen Länder stand die allgemeine wirtschaftliche Entwicklung im Fokus. Dennoch bleibt die ausbleibende Fortschritte beim Bahnausbau ein Streitpunkt.
Die Bundesregierung diskutiert zwar weiterhin über die Aufwertung der Schienenverbindungen nach Osteuropa, doch bisher gab es keine konkreten Schritte. In den kommenden Monaten sollen weitere Kabinettssitzungen das Thema behandeln. Bis dahin bleiben die Vorschläge in der Prüfung – ohne greifbare Ergebnisse.
