Landratswahl in Spree-Neiße: CDU-Kandidat Heusler nach AfD-Einspruch offiziell bestätigt
Maximilian Krause
Landratswahl in Spree-Neiße: CDU-Kandidat Heusler nach AfD-Einspruch offiziell bestätigt
Der Kreistag Spree-Neiße hat das Ergebnis der Stichwahl um das Amt des Landrats vom 22. März bestätigt. Die Entscheidung fiel nach einem Einspruch der rechtspopulistischen AfD, die Unregelmäßigkeiten bei der Abstimmung geltend gemacht hatte. Der CDU-Kandidat Martin Heusler wurde mit 51,5 Prozent der Stimmen offiziell als Sieger bestätigt.
Heusler setzte sich gegen die AfD-Kandidatin Christine Beyer durch, die 48,5 Prozent der Stimmen erhielt. Das Ergebnis zeigte eine deutliche Spaltung je nach Wahlmethode: Heusler gewann 70,6 Prozent der Briefwahlstimmen, während Beyer 54,1 Prozent der Stimmen vor Ort auf sich vereinte.
Der AfD-Kreisverband Spree-Neiße argumentierte, die Diskrepanz zwischen Brief- und Präsenzwahl deute auf mögliche Unstimmigkeiten hin. Zudem verwies die Partei auf die ungewöhnlich hohe Zahl von Wählern, die Wahlunterlagen angefordert, aber letztlich nicht abgegeben hatten. Der Kreiswahlleiter wies diese Vorwürfe jedoch als unbegründete Vermutungen zurück und betonte, dass für eine Anfechtung konkrete Beweise erforderlich seien.
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Eine Mehrheit der Kreistagsmitglieder stimmte gegen den AfD-Antrag und schloss sich damit der Einschätzung des Wahlleiters an. Dieser unterstrich, die Partei habe keine Fakten vorgelegt, die auf Rechtsverstöße während der Wahl hindeuteten.
Der AfD bleibt nun die Möglichkeit, die Entscheidung vor dem Verwaltungsgericht Cottbus anzufechten. Mit der Ablehnung des Einspruchs durch den Kreistag bleibt Heuslers Sieg vorerst bestehen. Sollte die Partei weitere rechtliche Schritte einleiten, könnte der Fall vor Gericht landen. Die Haltung des Wahlleiters deutet jedoch darauf hin, dass das Ergebnis ohne substanzielle Beweise kaum gekippt werden dürfte.
