Berlin-Schöneberg startet erstes voll digitalisiertes Zivilverfahren Deutschlands
Luisa Lange
Berlin-Schöneberg startet erstes voll digitalisiertes Zivilverfahren Deutschlands
Amtsgericht Schöneberg führt ab 15. April 2026 vollständig digitalisiertes Zivilverfahren ein
Das Amtsgericht Berlin-Schöneberg startet am 15. April 2026 ein Pilotprojekt für ein durchgängig digitales Zivilverfahren. Die von Justizsenatorin Felor Badenberg initiierte Reform soll Zahlungsklagen bis zu einem Streitwert von 10.000 Euro abwickeln. Es handelt sich um das erste Projekt dieser Art in Deutschland, das den Zugang zu Gerichten bei kleineren Streitigkeiten vereinfachen soll.
Das neue System ermöglicht es Klägern, Prozesse vollständig online einzureichen und zu verwalten. Traditionelle Akten werden durch digitale Formulare, Videoverhandlungen und sichere Nachrichtenfunktionen ersetzt. Damit sollen Verfahren beschleunigt und der Verwaltungsaufwand verringert werden.
Im Gegensatz zu anderen Gerichten setzt Schöneberg konsequent auf eine durchgehende Digitalisierung – von der Klageerhebung bis zum Urteil. Kein anderes Amtsgericht in Deutschland bietet derzeit ein vergleichbares Angebot für zivilrechtliche Ansprüche. Der Fokus liegt auf Bagatellverfahren, bei denen Effizienzgewinne beiden Parteien sowie der Justiz zugutekommen könnten.
Justizsenatorin Badenberg betont die Notwendigkeit einer Modernisierung der Zivilprozesse. Durch die Integration von Videoverhandlungen und digitalen Werkzeugen soll der Rechtsweg für Bürgerinnen und Bürger niedrigschwelliger werden. Das Pilotprojekt läuft auf unbestimmte Zeit und könnte bei Bedarf auf Grundlage erster Erfahrungen angepasst werden.
Das digitale Verfahren startet am 15. April 2026 ausschließlich am Amtsgericht Schöneberg. Es soll erproben, ob Online-Systeme zivilrechtliche Streitigkeiten bei Forderungen unter 10.000 Euro effizienter gestalten können. Bei Erfolg könnte das Modell auf weitere Gerichte in ganz Deutschland übertragen werden.
