Zukunft von Old Texas Town in Spandau nach gescheiterten Verhandlungen ungewiss
Lukas Lehmann
Zukunft von Old Texas Town in Spandau nach gescheiterten Verhandlungen ungewiss
Verhandlungen über die Zukunft von Old Texas Town in Spandau gescheitert
Die Gespräche über die Zukunft des Old Texas Town in Berlin-Spandau sind gescheitert. Im Streit stehen sich der Eigentümer, die Firma Dr. Aldinger & Fischer, und das Bezirksamt Spandau gegenüber. Beide Seiten konnten sich nicht einigen, sodass die weitere Nutzung des Geländes ungewiss bleibt.
Der Eigentümer hatte eine fünfjährige Übergangsregelung für das Areal vorgeschlagen. Das Bezirksamt lehnte dies ab und bestand auf längeren Laufzeiten von zunächst zwölf, später acht Jahren. Der Eigentümer wiederum lehnte alles ab, was über fünf Jahre hinausging.
Ein zentraler Streitpunkt war die Forderung des Eigentümers nach einer mittelfristigen gewerblichen Entwicklung des Geländes. Der gültige Bebauungsplan von 2012 sieht dies jedoch nicht vor. Das Bezirksamt erklärte, es werde die Planung nicht ändern, um dem Wunsch nachzukommen.
Zudem verweigerte das Bezirksamt die Erteilung einer vorläufigen Baugenehmigung. Diese Entscheidung trug maßgeblich zum Scheitern der Verhandlungen bei. Die Behörden wiesen den Vorwurf zurück, Rechtssicherheit zu verweigern, und betonten, dass Planungsvorschriften für alle gleichermaßen gelten müssten.
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Der Verein Old Texas Town hatte gehofft, auf dem Gelände bleiben zu können. Sein Pachtvertrag ist jedoch bereits abgelaufen. Mit dem Ende der Verhandlungen droht dem Verein nun eine Räumungsklage.
Das Scheitern der Gespräche bedeutet, dass der Verein das Gelände voraussichtlich verlassen muss. Das Bezirksamt wird rechtliche Schritte einleiten, um die Räumung durchzusetzen. Weitere Verhandlungen zwischen den Parteien sind derzeit nicht geplant.
