VCI fordert Turbo-Genehmigungen für Industrieanlagen – sonst droht Klimaziel-Scheitern
Luisa Lange
VCI fordert Turbo-Genehmigungen für Industrieanlagen – sonst droht Klimaziel-Scheitern
Chemieverband VCI fordert schnellere Genehmigungsverfahren für Industrieanlagen
Der Verband der Chemischen Industrie (VCI) drängt auf eine Beschleunigung der Genehmigungsverfahren für Industrieanlagen. Aktuell dauern rund 1.500 Verfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz zwischen fünf und acht Jahre. Der VCI warnt, dass diese Verzögerungen die Bemühungen zur Emissionsreduktion und Modernisierung der Industrie ausbremsen.
Am 16. Februar betonte VCI-Hauptgeschäftsführer Wolfgang Große Entrup in Frankfurt die Dringlichkeit von Reformen. Er argumentierte, dass die Politik über Wind- und Solarprojekte hinausdenken müsse, um Hindernisse für den Klimaschutz abzubauen. Der Verband schlägt neun Maßnahmen vor, um Genehmigungen zu beschleunigen – darunter klarere Rechtsbegriffe, weniger bürokratische Hürden und bessere IT-Systeme.
Der VCI fordert zudem strengere Regeln für Klagen von Umweltverbänden, die häufig zu langen Verzögerungen führen. Eine Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) und eine juristische Analyse der Kanzlei Luther stützen diese Empfehlungen. IW-Direktor Michael Hüther bezeichnete die aktuelle Situation als „katastrophal“ und verwies darauf, dass viele blockierte Projekte entscheidend für die Dekarbonisierung der deutschen Industrie seien.
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Große Entrup rief die Landesregierungen auf, einen Bundesgesetzesentwurf zu unterstützen. Er forderte ein „Bündnis der Willigen“ zwischen Behörden, Wirtschaft und Gesellschaft, um die Reformen voranzutreiben. Die vollständige Liste der Vorschläge ist auf der Website des VCI einsehbar.
Ziel der VCI-Initiative ist es, die Genehmigungszeiten für essenzielle Industrieanlagen um Jahre zu verkürzen. Bei Umsetzung könnten die Änderungen Deutschland helfen, seine Klimaziele zu erreichen und gleichzeitig die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie zu sichern. Der nächste Schritt hängt von der Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern ab.
