SPD-Politikerin fordert AfD-Verbot nach Albigs Minderheitsregierungs-Plänen
Emilia Schmitt
SPD-Politikerin fordert AfD-Verbot nach Albigs Minderheitsregierungs-Plänen
Serpil Midyatlı, stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD, hat Torsten Albig scharf dafür kritisiert, dass er eine Minderheitsregierung mit der rechtsextremen AfD in Erwägung zieht. In einer deutlichen Stellungnahme bezeichnete sie die Partei diese Woche als „unmenschlich und demokratiefeindlich“.
Midyatlı bezog klar Position gegen Albigs Vorstoß. Sie warf ihm vor, mit der bloßen Erwähnung einer möglichen Zusammenarbeit mit der AfD „völlig auf dem falschen Weg“ zu sein. Ihre Äußerungen ließen keinen Raum für Kompromisse.
Doch sie ging noch weiter: Nicht nur lehnte sie Albigs Pläne ab, sondern forderte auch konkrete Schritte gegen die AfD selbst. Midyatlı verlangte eine sofortige verfassungsrechtliche Prüfung der Parteiprogramme und ging noch einen Schritt weiter – sie bestände auf ein vollständiges Verbot der AfD.
Ihre Haltung beschränkte sich dabei nicht auf politische Taktik. Als Sozialdemokratin bekräftigte sie, die AfD „immer und überall“ zu bekämpfen, und unterstrich damit die langjährige Ablehnung ihrer Partei gegenüber rechtsextremer Ideologie.
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Der Streit zeigt, wie tief die Gräben in der deutschen Politik beim Umgang mit der AfD sind. Midyatlıs Forderungen nach einer verfassungsrechtlichen Überprüfung und einem generellen Verbot setzen eine klare Grenze. Die SPD bleibt unnachgiebig in ihrer Haltung: Eine Zusammenarbeit mit der rechtsextremen AfD kommt nicht infrage.
