Pistorius schließt Rückkehr zur Wehrpflicht aus – und nennt klare Gründe
Luisa LangePistorius schließt Rückkehr zur Wehrpflicht aus – und nennt klare Gründe
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat eine Wiedereinführung der allgemeinen Wehrpflicht in Deutschland ausgeschlossen. Als Begründung nannte er den aktuellen Personalmangel, betonte jedoch, dass das Freiwilligenprinzip weiterhin die Grundlage für die Rekrutierung bleibe. Die Bundesregierung beobachtet das Wachstum der Streitkräfte weiterhin genau.
Pistorius bestätigte, dass eine Rückkehr zur allgemeinen Wehrpflicht nicht zur Debatte stehe. Der Mangel an Ausbildern und der fehlenden Infrastruktur mache ein solches Vorhaben undurchführbar. Stattdessen einigte sich die Koalition darauf, dass Korrekturmaßnahmen erst dann ergriffen werden, falls künftig mehr Stellen als qualifizierte Bewerber zur Verfügung stehen.
Eine bedarfsgerechte Auswahlmusterung bleibt zwar eine Option, wird derzeit aber nicht diskutiert. Der Verteidigungsminister sprach zudem die steigenden Kosten bei Rüstungsprojekten an. So belaufen sich die Ausgaben für das Fregattenprogramm F126 der Marine mittlerweile auf über 18 Milliarden Euro – eine Steigerung um 8 Milliarden gegenüber dem ursprünglichen Budget.
Über die nationale Verteidigungspolitik hinaus bekräftigte Pistorius sein Engagement für die deutsch-französische Zusammenarbeit. Dies erfolgt vor dem Hintergrund des gescheiterten FCAS-Programms. Zudem äußerte er sich zufrieden mit seiner aktuellen Rolle und schloss eine Kandidatur als SPD-Kanzlerkandidat aus. Zusätzlich wurde ein neuer Runden Tisch eingerichtet, um das Know-how der Automobilindustrie für die Rüstungsbranche nutzbar zu machen.
Die Bundeswehr wird ihre Expansion auf Basis der freiwilligen Rekrutierung fortsetzen. Eventuelle Anpassungen in der Zukunft hängen von der Bewerberlage und den operativen Erfordernissen ab. Die Regierung bleibt darauf fokussiert, die Verteidigungsfähigkeiten durch Kooperationen und gezielte Investitionen zu stärken.
