Pflegereform von Warken trifft auf harten Widerstand der Krankenkassen
Emilia Schmitt
Pflegereform von Warken trifft auf harten Widerstand der Krankenkassen
Gesundheitsministerin Nina Warkens geplante Pflegereform stößt auf wachsenden Widerstand. Andreas Storm, Chef der DAK-Gesundheit, fordert eine Verschiebung und eine grundlegende Überarbeitung des Entwurfs. Der Gesetzentwurf soll zwar kommenden Montag im Kabinett beraten werden, doch Verzögerungen erscheinen nun wahrscheinlich.
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Storm warnte, die Reform könnte die Hälfte aller stationären Pflegepatienten in die Sozialhilfeabhängigkeit drängen. Zudem betonte er, dass die geplanten Kürzungen bei den Beiträgen für Angehörige die Rentenversicherung jährlich mit 1,8 Milliarden Euro belasten würden. Darüber hinaus würde die Reduzierung der Finanzierung stationärer Pflege die Kommunen stärker belasten, so Storm.
Der Entwurf sieht Ausgabenobergrenzen und neue Einnahmequellen vor, um Beitragserhöhungen zu vermeiden. Dennoch besteht Storm darauf, dass der Vorschlag zurückgezogen und neu erarbeitet werden müsse. Er drängt die Regierung, die Reform im Zuge der Rentenanpassungen über den Sommer hinweg zu überarbeiten.
Der ursprüngliche Zeitplan der Reform gerät zunehmend ins Wanken. Sollte sie in der aktuellen Fassung umgesetzt werden, droht vielen Pflegebedürftigen die Abhängigkeit von Sozialleistungen. Die Regierung muss nun entscheiden, ob sie den Plan wie vorgesehen vorantreibt oder für umfassende Nachbesserungen verschiebt.
