Niedersachsen diskutiert den Frauentag als neuen gesetzlichen Feiertag
Emilia Schmitt
Niedersachsen diskutiert den Frauentag als neuen gesetzlichen Feiertag
In Niedersachsen läuft eine Kampagne, den Internationalen Frauentag am 8. März zu einem gesetzlichen Feiertag zu erklären. Das Bundesland hat derzeit mit nur zehn Tagen die wenigsten Feiertage in ganz Deutschland. Eine Petition für die Anerkennung des Datums stößt auf breite Unterstützung.
Den Anstoß für den neuen Feiertag gab ein Bündnis aus dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB), der Gewerkschaft Verdi und dem Landesfrauenrat. Ihre Petition überschritt schnell die Marke von 5.000 Unterschriften, woraufhin der Petitionsausschuss die Angelegenheit an das Parlament verwies.
Das Parlament beauftragte daraufhin das Innenministerium mit der Prüfung des Vorschlags. Vertreter des Ministeriums führten seitdem Gespräche mit den Initiatorinnen und Initiatoren der Kampagne sowie mit verschiedenen Verbänden und Gewerkschaften. Wirtschaftsverbände äußerten Bedenken wegen möglicher wirtschaftlicher Nachteile, doch Verdi verweist auf Studien, die zeigen, dass ähnliche Regelungen in anderen Regionen keine negativen Auswirkungen hatten.
Die Plenardebatte über das Vorhaben ist für diesen Mittwoch angesetzt. Unterstützer der Initiative werden an diesem Tag vor dem Parlament präsent sein, um mit Abgeordneten und der Öffentlichkeit ins Gespräch zu kommen. Damit der Feiertag Gesetz wird, müsste eine Fraktion einen offiziellen Antrag einbringen.
Der Vorschlag wird derzeit noch vom Innenministerium und den Abgeordneten geprüft. Bei einer Zustimmung würde der 8. März in die Liste der Feiertage in Niedersachsen aufgenommen – das Land hätte dann einen Feiertag mehr als die bisherigen zehn.
