Grüne fordern Klimaschutz-Notprogramm nach extremer Hitzewelle und SPD-Kritik
Emilia Schmitt
Grüne fordern Klimaschutz-Notprogramm nach extremer Hitzewelle und SPD-Kritik
Die Grünen haben die Bundesregierung nach einer rekordverdächtigen Hitzewelle zum Handeln aufgefordert. Ihre klimapolitische Sprecherin, Lisa Badum, forderte ein neues Klimaschutzprogramm. Gleichzeitig kritisierte sie die Umsetzung der Energiegsetze durch die SPD und deren Auswirkungen auf die langfristigen Klimaziele.
Gegenüber der Nachrichtenagentur dts erklärte Badum, Carsten Schneider (SPD) müsse seine Klimapläne an die Realität anpassen. Sie warnte, dass eine unveränderte Verabschiedung des aktuellen Gebäudeenergiegesetzes die Klimaziele verfehlen würde. Das Gesetz könnte Heizsysteme auf Öl- und Gasbasis auch über das Jahr 2045 hinaus zulassen und so die Bemühungen zur Reduzierung der Emissionen untergraben.
Badum betonte zudem die Dramatik der Hitzewelle, die durch die Klimakrise um vier Grad heißer ausfalle als ohne sie. Zwar begrüßte sie Schneiders Anerkennung der wirtschaftlichen Schäden durch Extremhitze, bestand jedoch darauf, dass er das Klimaschutzprogramm entsprechend den Risiken überarbeiten müsse.
Schneider selbst hatte die steigenden Temperaturen als wirtschaftliche Bedrohung bezeichnet und sich besorgt über Wasserknappheit durch anhaltende Hitzeperioden geäußert.
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Der Vorstoß der Grünen kommt zu einem Zeitpunkt, an dem der Druck wächst, die Folgen des Klimawandels zu bekämpfen. Ein überarbeitetes Klimaschutzprogramm könnte die Politik in den Bereichen Energie und Infrastruktur neu ausrichten. Im Mittelpunkt der Debatte steht die Frage, ob die aktuellen Gesetze ausreichen, um das deutsche Ziel der Klimaneutralität bis 2045 zu erreichen.
