Giffey attackiert Ölkonzerne: "Krisengewinner treiben Spritpreise künstlich hoch"
Emilia Schmitt
Giffey attackiert Ölkonzerne: "Krisengewinner treiben Spritpreise künstlich hoch"
Berlins Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey kritisiert Ölkonzerne wegen Ausnutzung der Spritpreiskrise
Berlins Senatorin für Wirtschaft, Franziska Giffey, hat Ölunternehmen scharf dafür kritisiert, die steigenden Spritpreise auszunutzen. Sie argumentiert, dass die von der Bundesregierung geplante Steuerentlastung den Verbrauchern an der Zapfsäule möglicherweise nicht ausreichend entlasten werde. Stattdessen fordert sie strengere Maßnahmen, um die Preise zu deckeln und übermäßige Unternehmensgewinne zu begrenzen.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Giffey verwies darauf, dass die Kosten für Benzin und Diesel in Deutschland seit der Zuspitzung der Spannungen mit dem Iran stärker gestiegen seien als in anderen EU-Ländern. Teile der Ölindustrie wirft sie vor, als "Krisengewinner und Profiteure" zu handeln und die Situation auszunutzen, um ihre Gewinne in die Höhe zu treiben.
Die Ampelkoalition hat bereits eine Treibstoffsubvention beschlossen, um Haushalte und Unternehmen zu entlasten – die Maßnahme soll rund 1,6 Milliarden Euro kosten. Ab dem 1. Mai soll die Steuerermäßigung die Abgaben um 16,7 Cent pro Liter senken. Doch Giffey zweifelt daran, dass dies zu einer spürbaren Preissenkung an den Tankstellen führen wird. Sie warnt, die Unternehmen könnten einen Großteil der Steuerersparnis einbehalten, statt sie an die Autofahrer weiterzugeben.
Als mögliche Lösung schlägt sie vor, sich an Nachbarländern wie Polen, Belgien und Luxemburg zu orientieren, wo die Spritpreise auf Basis von Produktionskosten, Vertriebskosten und Steuern gedeckelt werden. Giffey fordert entschlossenere Schritte, um überhöhte Gewinne zu verhindern und faire Preise für Verbraucher zu sichern.
Die Senkung der Kraftstoffsteuer soll zwar bereits im kommenden Monat in Kraft treten, doch es gibt weiterhin Zweifel an ihrer Wirksamkeit. Giffeys Forderung nach einer Preisobergrenze spiegelt die allgemeine Sorge wider, dass Konzerne in der Krise übermäßig profitieren. Die Diskussion darüber, wie die finanzielle Belastung für Autofahrer und Unternehmen am besten gelindert werden kann, dauert an.
