"Demokratie leben!" vor radikaler Reform: Bildungszentren kämpfen ums Überleben
Luisa Lange
"Demokratie leben!" vor radikaler Reform: Bildungszentren kämpfen ums Überleben
Pläne zur radikalen Umgestaltung des Bundesprogramms Demokratie leben! lösen breite Besorgnis aus. Das seit 2014 laufende Vorhaben mit einem jährlichen Budget von rund 190 Millionen Euro steht unter Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) nun vor tiefgreifenden Veränderungen. Kritiker warnen, die Reformen könnten bewährte Strukturen der demokratischen Bildungsarbeit zerschlagen.
Besonders betroffen ist das Anne-Frank-Bildungszentrum, ein zentraler Akteur des Programms. Dessen jährliche Förderung in Höhe von 425.000 Euro soll noch bis Jahresende abrupt enden – für die Einrichtung, die fast vollständig von diesen Mitteln abhängt, bedeutet dies eine existenzielle Bedrohung. Wie Direktor Meron Mendel betont, gefährdet der Wegfall der Gelder die Arbeit des Zentrums, das als Teil des Bündnisses gegen Antisemitismus Online-Hass bekämpft und Bildungsprojekte durchführt.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Ministerin Prien rechtfertigt die Pläne mit dem Ziel, die Wirksamkeit zu steigern, indem der Fokus auf digitale Demokratievermittlung und Extremismusprävention verlegt wird. Doch Träger, Oppositionsparteien und Gewerkschaften üben scharfe Kritik. Sie befürchten, die Neuerungen könnten etablierte Netzwerke zerstören und jahrelange Aufklärungsarbeit zunichtemachen.
Die rechtspopulistische AfD begrüßt die geplante Reform hingegen. Während die Partei die Änderungen unterstützt, wächst in der breiten Öffentlichkeit die Sorge um die Zukunft des Programms und seine Rolle bei der Stärkung demokratischer Werte in der Gesellschaft.
Die Arbeit des Anne-Frank-Bildungszentrums – der Kampf gegen Antisemitismus und die Förderung zivilgesellschaftlichen Engagements – steht nun auf dem Spiel. Ohne weitere Förderung drohen seine Programme und damit sein gesellschaftlicher Einfluss massiv geschwächt zu werden. Die Reformen werden entscheiden, ob zentrale Säulen der demokratischen Bildung erhalten bleiben – oder zusammenbrechen.
