CDU und Grüne fordern fünfjährige Legislaturperiode für den Bundestag
Lukas Lehmann
CDU und Grüne fordern fünfjährige Legislaturperiode für den Bundestag
Führende Politiker von CDU und Grünen setzen sich für eine Verlängerung der Legislaturperiode des Deutschen Bundestags ein. Die aktuelle Amtszeit von vier Jahren weicht von den meisten Landesparlamenten und dem Europäischen Parlament ab.
Thomas Strobl (CDU) hat vorgeschlagen, die Wahlperiode des Bundestags auf fünf Jahre zu verlängern. Damit solle sie an die Regelungen in den meisten Bundesländern und im Europaparlament angeglichen werden, so seine Begründung.
Auch Omid Nouripour von den Grünen unterstützt den Vorstoß. Er ist überzeugt, dass eine fünfjährige Amtszeit die politische Debattenkultur verbessern und das Tempo der politischen Auseinandersetzungen verringern würde.
Ziel des Vorschlags ist es, den Bundestag mit anderen gesetzgebenden Körperschaften in Einklang zu bringen. Bei einer Zustimmung würde sich die Legislaturperiode von vier auf fünf Jahre verlängern. Mittlerweile befürworten beide großen Parteien die Reform.
