Berlin diskutiert Maifeiern: Friedliche Kundgebungen, aber Dutzende Festnahmen
Lukas Lehmann
Berlin diskutiert Maifeiern: Friedliche Kundgebungen, aber Dutzende Festnahmen
Berlins Abgeordnetenhaus hält Sonderitzung zu den Maifeierlichkeiten ab
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Das Berliner Abgeordnetenhaus kommt diese Woche zu einer Sondersitzung zusammen, um die Kundgebungen und Feiern zum 1. Mai zu bewerten. Die Debatte findet statt, nachdem die Veranstaltungen weitgehend friedlich verlaufen sind – allerdings meldete die Polizei Dutzende Festnahmen und über 100 eingeleitete Strafverfahren. Vor der Sitzung wird in einer Zeremonie die Holocaust-Überlebende Margot Friedländer geehrt; zudem erhält ein Platz zu ihren Ehren einen neuen Namen.
Die Tagesordnung beginnt um 9:00 Uhr mit einer Würdigung Margot Friedländers im Plenarsaal. Der regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) wird eine Rede zu ihren Ehren halten. Im Anschluss wird eine neue Namensplatte für den Platz vor dem Abgeordnetenhaus enthüllt, der damit offiziell Friedländer gewidmet wird.
Die eigentliche Plenarsitzung startet um 11:00 Uhr – eine Stunde später als üblich. Die Abgeordneten werden die Ereignisse vom 1. Mai erörtern, die mehrheitlich ohne größere Zwischenfälle verliefen. Dennoch nahm die Berliner Polizei mehrere Dutzend Personen vorübergehend fest und leitete rund 120 Ermittlungsverfahren ein. Zu den mutmaßlichen Straftaten zählten Verstöße gegen die öffentliche Ordnung, Körperverletzung, Sachbeschädigung, Beleidigung und sexuelle Belästigung.
In der Debatte geht es sowohl um den friedlichen Charakter der meisten Demonstrationen als auch um die Vorfälle, die zu Polizeieinsätzen führten. Die Umbenennung des Platzes und die Ehrung Friedländers unterstreichen zudem offiziell ihren Beitrag für Berlin. Über die Ergebnisse der Aussprache und mögliche weitere Schritte wird im Verlauf der Sitzung entschieden.
